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Beitrag A24-2011: Neue einmalige Leistungen für orthopädische Schuhe und therapeutische Geräte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe

Bibliographic Information

Supertitle:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention

Author:

Palsherm, Ingo

Editor:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [i. a.]

Source:

Heidelberg: Self-published, 2011, 6 pages: PDF

Year:

2011

Der Text ist von:
Palsherm, Ingo

Den Text gibt es seit:
2011

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German Abstract:

This is what the text says:

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Anspruch von Leistungsbeziehern der Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB II und SGB XII auf Leistungen für die Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen sowie für die Reparatur und Anmietung von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen gemäß § 24 Absatz 3 Seite 1 Nummer 3, Seite 2 SGB II n. F. und § 31 Absatz 1 Nummer 3 SGB XII n. F.

Hierzu erläutert er zunächst den Sinn und Zweck dieses neuen Anspruchs, bevor er gesondert auf dessen Umfang im Bereich der orthopädischen Schuhe und der therapeutischen Geräte eingeht. Für orthopädische Schuhe kommt der Autor nach einer Auseinandersetzung mit der Reichweite des Hilfsmittelanspruchs im SGB V zu dem Ergebnis, dass bei ihrer Anschaffung aufgrund des Nachranggrundsatzes im SGB II und im SGB XII bei krankenversicherten Personen nur der sogenannte Eigenanteil übernommen werde. Ähnliches gelte für Reparaturkosten. Auch diese seien nur insoweit zu übernehmen, wie diese nicht von einem anderen Sozialleistungsträger zu übernehmen seien.

Bei den "therapeutischen Geräten" bestimmt der Autor zunächst diesen Begriff. Sodann befasst er sich mit der Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Reparatur beziehungsweise Anmietung eines solchen Geräts. Seiner Ansicht nach sollte sich die Praxis eher daran orientieren, ob Ansprüche auf Ausstattung mit einem solchen Gerät gegen einen anderen Sozialleistungsträger oder auf Grund von bürgerlich-rechtlichen Gewährleistungsrechten bestehen. Ansonsten seien die Träger der Grundsicherung oder Sozialhilfe zur Leistung verpflichtet.

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Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
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Last Update: 29 Sep 2011