Jugdment
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Zusatzdisplay - Vorlesegerät - volljähriger Spätaussiedler - Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse - Eingliederungshilfe

Orientierungssatz:

Für den ersetzenden Ausgleich von Behinderungsfolgen, die sich in erster Linie auf beruflichem Gebiet ( hier: Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse eines blinden Spätaussiedlers) durch Zusatzdisplay am Vorlesegerät auswirken, ist die Krankenversicherung nicht zuständig (vgl BSG vom 30.1.2001 - B 3 KR 10/00 R = SozR 3-2500 § 33 Nr 40). Die Finanzierung dieses Behinderungsausgleiches ist Aufgabe der Allgemeinheit und muss grundsätzlich aus allgemeinen Haushaltsmitteln über das Institut der Eingliederungshilfe erfolgen.