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Beitrag A21-2011: Barcodelesegerät als Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich für erblindete beziehungsweise hochgradig sehbehinderte Versicherte

Anmerkung zu BSG Urteil vom 10.03.2011 - B 3 KR 9/10 R

Bibliographic Information

Supertitle:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention

Author:

Ulrich, Peter

Editor:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [i. a.]

Source:

Heidelberg: Self-published, 2011, 5 pages: PDF

Year:

2011

Der Text ist von:
Ulrich, Peter

Den Text gibt es seit:
2011

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German Abstract:

This is what the text says:

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 10. März 2011. Streitgegenstand war der Anspruch einer sehbehinderten Versicherten auf Ausstattung mit einem Barcodelesegerät (sogenannter Einkaufsfuchs) gegen ihre Krankenkasse.

Das BSG kam zu dem Ergebnis, dass dieses grundsätzlich geeignet sei, die Auswirkungen einer Sehbehinderung mittelbar auszugleichen. Als betroffenes Grundbedürfnis nannte das BSG das selbständige Wohnen einschließlich der dazu erforderlichen Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums. Grundsätzlich könne das Barcodelesegerät daher ein Hilfsmittel sein, welches von den Krankenkassen als Rehabilitationsträgern zu leisten sei. Im vorliegenden Fall fehle es jedoch an Tatsachenfeststellungen. Das BSG verwies daher das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Der Autor begrüßt die Entscheidung des BSG insbesondere im Hinblick auf die Ausführungen zur Abgrenzung zwischen Sehhilfen und Hilfsmitteln und im Hinblick auf das Verhältnis von unmittelbarem und mittelbarem Behinderungsausgleich. Er lobt außerdem, dass das Gericht eine Verbindung zwischen dem Grundbedürfnis auf selbständiges Wohnen und den in § 14 Absatz 1 Nummer 4 SGB XI genannten Verrichtungen (hauswirtschaftliche Versorgung) herstellt. Er weist jedoch auch darauf hin, dass es in der Praxis zu Schwierigkeiten dadurch kommen könne, dass das BSG bei der Frage der Wirtschaftlichkeit darauf abstelle, wie häufig das Gerät am Tag genutzt werde, da eine Objektivierung hier in der Praxis regelmäßig mit Schwierigkeiten behaftet sein werde.

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Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Reference Number:

DVfRA1121

Last Update: 8 Sep 2011