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Urteil
Berufshilfe - Kostenübernahme für Nachhilfe- und Konzentrationsunterricht - Vertrauenstatbestand

Gericht:

LSG Stuttgart 7. Senat


Aktenzeichen:

L 7 U 594/88


Urteil vom:

24.11.1988


Grundlage:

  • SGB 10 § 48 Abs 1 S 1 |
  • RVO § 567 Abs 1

Orientierungssatz:

Berufshilfe - Kostenübernahme für Nachhilfe- und Konzentrationsunterricht - Vertrauenstatbestand:

1. Zur Frage der Übernahme der Kosten für Nachhilfe- und Konzentrationsunterricht für einen 17-jährigen Realschüler im Rahmen der Berufshilfe.

2. Der Unfallversicherungsträger hat durch die fortlaufende, über die ursprüngliche Zusage hinausgehende Leistungsgewährung im Verhältnis zum Verletzten einen Vertrauenstatbestand geschaffen und sein Ermessen hinsichtlich einer weiteren Leistungsgewährung in der Weise gebunden, daß eine Verweigerung der Leistung ohne eine wesentliche Änderung der Verhältnisse entsprechend § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 unrechtmäßig ist.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE039681405


Informationsstand: 01.01.1990