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Angaben zum Urteil

DAISY-Abspielgerät - Beihilfeanspruch

Gericht:

VGH Baden-Württemberg 2. Senat


Aktenzeichen:

2 S 825/11


Urteil vom:

26.09.2011



Leitsätze:

1. DAISY-Abspielgeräte wurden von den Herstellern gerade im Hinblick auf die Bedürfnisse blinder bzw. sehbehinderter Menschen entwickelt, um diesen einen strukturierten interaktiven Zugriff auf unterschiedliche schriftliche Medien im DAISY-Standard zu ermöglichen; diese Geräte sind deshalb nicht als Gegenstände, die der allgemeinen Lebenshaltung unterliegen, sondern als beihilfefähige Hilfsmittel anzusehen.

2. Der Umstand, dass das DAISY-Abspielgerät auch von Gesunden benutzt werden kann, stellt die Einordnung als Hilfsmittel nicht in Frage; entscheidend ist, ob der zu beurteilende Gegenstand von diesem Personenkreis üblicherweise benutzt wird.

3. Ein Mitglied der Postbeamtenkrankenkasse, das aufgrund einer Augenerkrankung erblindet ist, hat danach Anspruch auf Ausstattung mit einem DAISY-Abspielgerät.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Stuttgart Urteil vom 10. Dezember 2009 - 6 K 3555/09



Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg


Referenznummer:

R/R3939


Weitere Informationen

Themen:
  • Hilfsmittel /
  • Hilfsmitteleigenschaft /
  • Hilfsmittel für blinde Menschen /
  • Hilfsmittel für sehbehinderte Menschen /
  • Information, Kommunikation

Schlagworte:
  • Audio Reader /
  • Beihilfe /
  • Beihilfefähigkeit /
  • Blindenhilfsmittel /
  • Blindheit /
  • Daisy-Player /
  • Grundbedürfnis /
  • Hilfsmittel /
  • Hilfsmitteleigenschaft /
  • Information /
  • Informationsbedürfnis /
  • Kostenübernahme /
  • Krankenversicherung /
  • Leistungsanspruch /
  • Leistungspflicht /
  • Sehbehinderung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit


Informationsstand: 29.06.2012

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