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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A18-2009: Verpflichtung zu umfassender Prüfung aller denkbaren Rechtsgrundlagen bei Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe (§ 14 SGB IX) (Teil II)

Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten am Beispiel eines Antrags auf Finanzierung eines Leitsystems für einen Blinden



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Gagel, Alexander


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2009, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2009



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 91 KB).


Abstract:


Thematisch ist das IQPR-Diskussionsforum in vier Einzelforen untergliedert:

In Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - werden Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch (insbesondere aus dem SGB IX) behandelt.

Dieser Beitrag widmet sich in Teil II der Besprechung des BSG-Urteils vom 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R den materiell rechtlichen Fragestellungen dieses Sachverhaltes. Das BSG hat hier im Rahmen der unfassenden Prüfungspflicht das Bestehen eines Anspruchs auf ein Leitsystem für Blinde unter den Gesichtspunkten der medizinischen Rehabilitation, der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie auch der Teilhabe am Arbeitsleben geprüft.

Wesentlich ist die Feststellung, dass ein Träger sich bei der Anspruchsprüfung nicht darauf zurückziehen kann, das begehrte Hilfsmittel sei nicht im Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen. Vielmehr hat ein solches Hilfsmittelverzeichnis keinen abschließenden Charakter, sondern ist nur eine Orientierungs- und Auslegungshilfe.

[Aus: Autorenreferat]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 14 SGB IX a. F. Zuständigkeitsklärung




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRA1809


Informationsstand: 03.12.2009

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