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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A22-2012: Aufnahme eines (im EU-Ausland hergestellten) Produkts in das Hilfsmittelverzeichnis

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 15.03.2012 - B 3 KR 6/11 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Ulrich, Peter; Heymann, Dirk


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 160 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 15. März 2012. Umstritten war, ob auch derjenige, der ein Hilfsmittel importiert, umverpackt und mit einer Packungsbeilage in deutscher Sprache versieht, berechtigt ist, die Aufnahme des Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen zu beantragen. Des Weiteren hatte das BSG darüber zu befinden, ob die Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis durch Bildung von Abrechnungspositionen erfolgen kann. Das BSG verneinte beides.

Die Autoren stimmen der Entscheidung zu. Die Notwendigkeit der Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis im Wege der Einzellistung werde dogmatisch einleuchtend begründet. Die bisherige Praxis des Spitzenverbandes sei rechtswidrig. Für die Versicherten bedeute das Urteil Rechtssicherheit.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 6/11 R Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis nur im Wege der Einzellistung




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1222


Informationsstand: 02.10.2012

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