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Bibliographische Angaben zur Publikation

Anspruch eines Versicherten auf Versorgung mit einem nicht im Hilfsmittelverzeichnis gelisteten Produkt

Anmerkung zu Sozialgericht Berlin Urteil vom 25.05.2011 - S 73 KR 1416/09



Sammelwerk / Reihe:

Forum A - Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe: Diskussionsbeitrag, Band 17/12


Autor/in:

Hackstein, Jörg


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, Online-Ressource, 2012, 4 Seiten


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (Online-Publikation, PDF, 145 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des SG Berlin vom 25. Mai 2011. Umstritten war die Erstattung von Mietkosten für eine motorisierte Schulterbewegungsschiene durch die beklagte Krankenkasse.

Der Autor stimmt der Entscheidung nicht nur im Hinblick darauf zu, dass ein Eintrag des Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis keine Voraussetzung eines Hilfsmittelanspruchs ist, sondern auch im Zusammenhang mit der Bejahung der Erforderlichkeit auf der Grundlage eines gerichtlichen Gutachtens. Insbesondere widerspreche die Entscheidung nicht der neueren Rechtsprechung des BSG zur 'Erforderlichkeit' im Hilfsmittelrecht. Zu Recht habe sich das Gericht auch der Argumentation des LSG Baden-Württemberg, es handele sich bei der Behandlung mit den motorisierten Schulterbewegungsschienen um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode, nicht angeschlossen


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen S 73 KR 1416/09 Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten Schulterbewegungsschiene (CPM-Schiene)




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de/
***Zu beziehen bei der Herausgeberin***



Referenznummer:

DVfRA1217


Informationsstand: 23.07.2012

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