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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A4-2011: Leicht abmontierbare Lichtsignalanlagen sind Hilfsmittel der GKV

BSG vom 29.04.2010, Az. B 3 KR 5/09 R SG



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Bunge, Dennis


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 131 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des BSG. Streitgegenständlich war in diesem Fall der Anspruch eines Versicherten gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage, die die akustischen Signale der Türklingel in optische Signale umwandelt.

Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme mit der Begründung ab, dass die Lichtsignalanlage der Klägerin bei einem Wohnungswechsel nicht mitgenommen werden könne und es sich folglich nicht um ein Hilfsmittel der GKV, sondern um eine - in die Zuständigkeit der Pflegekasse fallende - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes handele.

Der Autor begrüßt die Entscheidung des BSG, welches für die Einstufung als Hilfsmittel auf das Kriterium der Beweglichkeit der Lichtsignalanlage abstellt und merkt an, dass abzuwarten bleibt, inwieweit das LSG die einzelnen Komponenten der Lichtsignalanlage als notwendig und wirtschaftlich vertretbar erachtet.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Produkte: Lichtsignalanlagen
Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 5/09 R Anspruch auf eine Lichtsignalanlage bei hochgradiger Schwerhörigkeit




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1104


Informationsstand: 22.02.2011

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